Donnerstag, 2. Juli 2009

Wursteleien


Der Ranzabuffer ist ein großer Freund der schwäbischen Wurstwaren. "Wursteleien", besonders in der Politik findet er jedoch zum Kotzen!
Die neoliberale Epoche geht zu Ende. All das, was uns als Weg zu globalem Frieden und Fortschritt angepriesen wurde, hat sich als Irrweg erwiesen, der wenige in kürzester Zeit unvorstellbar reich gemacht hat, aber ansonsten – Chaos überall! Die rot-grüne und die rot-schwarze Koalition haben mit der Agenda 2010 dazu beigetragen, dass sich in Deutschland Armut ausbreitet. Zirka sieben Millionen Mitbürger arbeiten in „prekären“ Arbeitsverhältnissen; etwa zwölf Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsschwelle. Geld, das den Menschen und den sozialen Sicherungssystemen vorenthalten wurde, wanderte auf unregulierte, unkontrollierte und unverständliche Finanzmärkte. Diese sind bankrott und die Folgen dieses Bankrotts sind unabsehbar.

Wir brauchen dringend eine Regierung, die den Mut hat, den eingeschlagenen Weg mit allen Konsequenzen zu verlassen. Ein halbherziges Vortäuschen des Zurückruderns hilft uns auf Dauer nicht, sondern führt unter Garantie in die nächste Krise.

In der Außenpolitik sind wir auf einem Weg in ein Europa, das es bisher nicht fertiggebracht hat, die politischen Instrumente zu schaffen, um auf globale Krisen der Wirtschafts-, der Klima- und Energiepolitik sowie der Lebensmittelversorgung angemessen zu reagieren. In den Verträgen von Lissabon wird die militärische Option als Mittel der Politik festgeschrieben. Auch dies ist ein Irrweg.

Global sind alle Konflikte nicht darauf zurückzuführen, dass die Menschen geborene „Terroristen“, „Islamisten“ oder was für „-isten“ auch immer sind. Sie haben nur Hunger und keine Lebensperspektive! Sie reagieren deshalb genauso perspektivlos und chaotisch wie die Europäer und Amerikaner, die immer noch glauben, mit ein paar Fregatten und einigen Fallschirmjägern könnten sie weltweit jede Situation in den Griff bekommen.

Vor einigen Tagen sind wieder drei deutsche Soldaten in Afghanistan gefallen. Was hören wir da von der CDU? Es sei „halt Krieg“, die FDP hat keine klare Position. Und Rainer Arnold (SPD)? Er tourt immer noch die Lande und macht uns vor, wir seien deshalb am Hindukusch militärisch präsent, um dort Straßen zu bauen, kleinen Mädchen den Schulbesuch zu ermöglichen und den „Terrorismus“ zu bekämpfen. Es wird uns von ihm immer noch vorgegaukelt, die Bundesrepublik müsste am Hindukusch verteidigt werden. Ein genauso schlimmes Märchen wurde uns bereits in den 60er-Jahren im Bezug auf den Vietnamkrieg der USA erzählt, um deren Unterstützung durch die damalige Bundesregierung zu rechtfertigen. Was daraus wurde, sollte uns allen noch in guter Erinnerung und somit eine Mahnung sein.

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