Sonntag, 14. Juni 2009

Podium am 08.06.09


Die LINKE sitzt rechts (!) aussen bei meinem ersten Podium in diesem Wahlkampf. Neben mir sitzt MdB Rainer Arnold(SPD), Herr Kunzmann (ev.Bildungswerk, Moderator) MdB Michael Henrich (CDU), MdB Dr. Ursula Eid (GRÜNE) und Frau Winkler Obermann (FDP). Diese Veranstaltung hat mich vor Allem darin bestärkt, dass es gut und richtig ist, der evang. Kirche anzugehören. Die Vertreter verschiedener evang. Organisationen berichten hier in sehr anrührender Weise über Armut in Deutschland - ihre Beobachtungen und Schlüsse daraus entsprechen etwa dejenigen der LINKEN und von mir selbst. Einigkeit bestand darin, dass die gesetzgeberischen Maßnahmen von SPD und GRÜNEN unter der Schröder-Fischer Koalition auf dem Gebiert des Arbeits- und Sozialrechts ausschlaggebend dafür waren, dass wir heute einen zunehmeneden Niedriglohnbereich zu beklagen haben. Der Superminister Clement hatte die Leiharbeit nicht nur für Zeiten von Auftragsspitzen und hoher Krankenstände zugelassen sondern generell.(Zum Dank darf er heute selbst bei einem Arbeiterverleih arbeiten - natürlich bei der Geschäftsleitung, denn wer würde sich schon einen Typen wie Clement ausleihen?) Die Poliker von rot-grün (hier Dr. Eid und Arnold) gaben zu, dass an Hartz IV nachgebessert werden müsste. Wie meine Partei erläuerte ich, dass Hartz IV wg. erwiesener Wirkungslosigkeit und Ursache Tausender von Prozessen weg müsse. DIE LINKE ist der Auffassung, dass gute Arbeit Ansprüche auf gute Löhne begründen würde. Deshalb forderte ich einen Gesetzlichen Mindestlohn iHv € 10. Ebenfalls wurde von den Menschen aus dem kirchlichen Umfeld richtig erkannt, dass die Lohndrückerei dazu führen würde, dass die Leute immer mehr und länger arbeiten würden (aus Angst um den Arbeitsplatz). Daher erläuterte ich unsere Forderung nach einer Reform des Arbeitszeitgesetzes.

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