Die Kluft wächst........

In diesem Sommer wurde viel über Generationengerechtigkeit, Rentengarantie, die "Macht der Alten" und den angeblich wachsenden Konflikt zwischen Jung und Alt diskutiert. Gerne wird dieser Konflikt von Gegnern des Sozialstaats geschürt, um vom eigentlichen Problem unserer Gesellschaft abzulenken: der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich, die quer durch alle Generationen verläuft.

Seit dem Jahr 2000 haben Geringverdiener noch einmal 15 Prozent ihres Einkommens verloren, während Gutverdiener ihre Einkünfte weiter steigern konnten. Die reichsten ein Prozent, die über mindestens 800 000 Euro verfügen, besitzen fast ein Viertel des Vermögens in Deutschland. Auf der anderen Seite hat mehr als die Hälfte der Bevölkerung überhaupt keine finanziellen Rücklagen.

Ursachen für die sich weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich sind die Steuererleichterungen für Besserverdiener, die Schlechterstellung von Arbeitslosen durch die Hartz-IV-Gesetze, besonders aber die Einkommensverluste als Folge des alarmierende Rückgang sozialversicherungspflichtiger Vollzeitjobs. Nur noch sechs von zehn Beschäftigten haben solch ein Arbeitsverhältnis, das früher Standard war. Minijobs, Zeit- und Leiharbeit, - also unsichere, schlecht bezahlte Jobs - prägen immer mehr den Arbeitsmarkt in Deutschland.

23 Prozent der Vollzeitbeschäftigten arbeiten mittlerweile im Niedriglohnbereich. An die Stelle des von Ludwig Erhard ausgerufenen Mottos der sozialen Marktwirtschaft, "Wohlstand für alle", ist jetzt der "Luxus für wenige" getreten, sagen renommierte Wissenschaftler wie der Wirtschaftsweise Professor Peter Bofinger oder Markus Grabka vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW).

Umfragen zufolge halten drei Viertel der Bevölkerung die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland für ungerecht. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft nicht weiter auseinander fällt. Finanz- und Wirtschaftskrise treiben die Neuverschuldung des Staates in die Höhe. Da werden die Rufe nach Sparmaßnahmen im Sozialhaushalt wieder lauter werden. Der VdK wird jedenfalls alles daransetzen, dass die Sanierung des Bundeshaushalts nicht zulasten der Alten und Schwachen geht.
(Vdk Zeitung September 2011)

Löhne und Renten

Kaum einer erinnert sich mehr an die markigen Sätze des damaligen SPD Kanzlers
Schröder,der 2005 beim Weltwirtschaftsforum in Davos erklärte:“Wir haben einen der
besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt!“ Im gleichen Jahr trat HartzIV in Kraft und weitere Gesetze, die Kettenarbeitsverträge, geringfügige und befristete Beschäftigung und Leiharbeit ermöglichten. Die Folgen für die abhängig Beschäftigten: Nach neusten Erhebungen des Statistischen Bundesamtes sind heute ca. 8 Millionen Arbeitnehmer in diesen „atypischen“ Arbeitsverhältnissen tätig. Nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung sanken die Löhne in den untersten Lohngruppen in den letzten zehn Jahren um 25% (zum Vergleich: die Bezüge der Vorstände in den DAX Unternehmen werden 2011 um voraussichtlich 25% steigen) Auch für „Normalverdiener“ war vom Aufschwung der Wirtschaft nichts zu spüren. Sie mußten froh sein, wenn ihre mühsam erstreikten Lohnerhöhungen nicht gleich wieder von der Inflation (zZt 2,4%) aufgefressen wurden. Weil niedrige Löhne auch niedrige Renten bedeuten sei nach Berechnungen der LINKEN der Wert der Renten in den letzten zehn Jahren um 7% gefallen! Ein weiterer, oft übersehener Nebeneffekt: Weil ca. 60% der deutschen Exporte in die EULänder gehen konnten deutsche Produkte dort so billig angeboten werden, dass dortige Unternehmen nicht mehr konkurrenzfähig waren – die dortigen Arbeitslosenzahlen stiegen und die Steuereinnahmen sanken! Die Forderung der LNKEN nach flächendeckenden Mindestlöhnen nicht unter 10 EURO pro Stunde ist deshalb wirtschafts- und sozialpolitisch gerechtfertigt und namentlch die SPD hat hier allen Anlass, die Fehler der Vergangenheit wieder gut zumachen